Dringlichkeitsantrag der FDP-Kreistagsfraktion :

Geschäfte sollen vor Ort auch Selbsttests anbieten können.

Aus Sicht der FDP-Kreistagsfraktion wird die Möglichkeit des Einkaufens mit negativem Corona-Test seit 29.03 von den Kunden bislang kaum oder nicht ausreichend in Anspruch genommen, weil die Hürden, einen tagesaktuellen, negativ testierten Corona-Test zu erhalten zu groß und die Testkapazitäten zu gering sind. Mit der Folge, dass viele Kunden im Kreis Olpe trotz der formalen Möglichkeit offener Geschäfte auf einen Einkauf komplett verzichten. 

 

Daher fordert die FDP-Kreistagsfraktion  in Ihrem Dringlichkeitsantrag vom 30.03.2021, dass die Geschäfte bzw. Dienstleister vor Ort alternativ auch eigene Schnell- oder Selbsttests anbieten können, um so sicher zu stellen, dass nur negativ getestete Personen die Räumlichkeiten betreten können.

Antwort der FDP-Fraktionsvorsitzenden im Olper Kreistag an Landrat Theo Melcher zur geplanten Verschiebung der der Corona-Arbeitskreissitzung vom 31.03 auf den 14.04.2021

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

 

 

den CoronaAK in der jetzigen Situation abzusetzen halte ich für den falschen Ansatz.

 

Wir müssen uns eher früher treffen als später. Wir müssen dringend , wenn es sein muss …

 

auch eigene Wege finden um einen Stillstand im Kreis zu vermeiden.

 

 

Wir haben es auf unserem FDP-Landespartteitag in Dortmund mit ca 500 Personen vorgemacht wie es laufen kann. Gute Ideen gibt es genug, mit denen wir uns beschäftigen sollten.

 

Ein gut durchdachtes Test-, Hygienekonzept auf digitalem Weg ist auch hier machbar.

 

Wir bitten dringend die Absage bzw. Verschiebung zurück zunehmen.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Claudia Berling

 

FDP Landeschef Stamp legt eigenen NRW-Plan für Ausstieg aus Corona-Lockdown vor

Kurz vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen zur Pandemie schlägt FDP-Landeschef und stellv. Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen mit eigenem NRW-Plan Wege aus dem Corona-Lockdown vor.


Eine schlichte Verlängerung der derzeit bis 15.02 befristeten Einschränkungen erscheine ebenso unangemessen wie eine weitgehende Aufhebung, heißt es in seinem am Freitag in Düsseldorf vorgestellten NRW-Plan. Bei dem Papier handle es sich um einen «persönlichen Vorschlag», erklärte der NRW-Familienminister.

Seine fünf Stufen für Lockerungen in Kitas, Schulen, Handel,Gastronomie, Sport, Kultur und Freizeit seien nicht allein an der Sieben-Tage-Inzidenz ausgerichtet, betonte Stamp. «Es müssen weitere Indikatoren hinzugezogen werden, um zu einer geeigneten Grundlage für politsche Entscheidungen zu kommen.» Dazu zähle die Neuinfektionsrate bei der besonders gefährdeten Gruppe der Über-80-Jährigen, die Krankenhausbelegung, die Möglichkeit, Infektionsketten nachzuverfolgen und die Verfügbarkeit zertifizierter Selbsttests.

Derzeit befinde sich NRW in Phase 1, sagte Stamp. In seinem Papier ist die Stufe unter anderem gekennzeichnet durch eine landesweite Sieben-Tages-Inzidenz zwischen 100 und 75 Neuinfektionsfällen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen, einer Ü-80-Inzidenz zwischen 200 und 150, der steigenden Zahl freier Plätze auf Intensivstationen und sinkenden Einweisungszahlen von Covid-19-Patienten.

«Perspektivisch» wünsche er sich in dieser Stufe folgende Veränderungen: Präsenz- und/oder Wechselunterricht - vorrangig für Grundschulen und Abschlussklassen - Außensport für Kinder, Öffnungen für Friseure bei fester Terminvergabe sowie für den Handel mit Kundenbegrenzungen und Hygiene-Auflagen.

In den weiteren Stufen skizziert Stamp gelockerte
Kontaktbeschränkungen, weitere Öffnungen für Handel und Außengastronomie, Sport und Freizeit - etwa für Tierparks - (Stufe 2), bis hin zu generellen Öffnungen bei einem dauerhaft kontrollierbaren Infektionsgeschehen - unter anderem mit einer landesweiten Sieben-Tage-Inzidenz unter zehn und einer Ü-80-Inzidenz unter 20 (Stufe 5). Darüber hinaus sieht sein Konzept eine Corona-Notbremse mit radikalen Einschränkungen bei einem explosionsartigen Infektionsausbruch vor.

Die derzeitigen Lockdown-Maßnahmen führten zu gesellschaftlichen Dellen, «die bei unüberlegter Fortsetzung zu irreparablen Schäden führen werden», warnt Stamp. «Dies gilt insbesondere für Bildung und soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen, die von massiven Lern- und Entwicklungsstörungen betroffen sein werden und denen jede weitere Woche ohne geeigneten Unterricht Chancen für ihr Leben nimmt.»

Aber auch viele Erwachsene nähmen durch Existenzgefährdungen Schaden - nicht allein in materieller Hinsicht. «Faktische Berufsverbote durch die Lockdown-Maßnahmen führen zu Identitäts- und Sinnkrisen», schreibt Stamp in seinem NRW-Plan.

In der Pandemie seien manche Konferenzen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin zur nationalen Koordination notwendiger Maßnahmen richtig gewesen. «Jedoch kann dieses in der Verfassung nicht vorgesehene Gremium weder alleinige Instanz für Grundrechtseingriffe noch detaillierte Maßnahmen in den Ländern und Kommunen bleiben», mahnte der FDP-Landesvorsitzende. «Sonst nimmt auch die föderale und parlamentarische Kultur in Deutschland Schaden.» NRW müsse auch eigene Entscheidungen treffen.


Corona Arbeitskreis besucht Impfzentrum in Attendorn

Der seit geraumer Zeit vom Olper Kreistag eingerichtete Corona Arbeitskreis hat sich heute gemeinsam mit Landrat Theo Melcher und der FDP-Fraktionsvorsitzenden Claudia Berling vor Ort einen Eindruck vom  fertiggestellten und einsatzbereiten Corona-Impfzentrum in Attendorn verschafft.

Corona-Pandemie: FDP-Kreistagsfraktion fordert abgestimmtes Handeln des Kreises mit Städten und Gemeinden im Kreis Olpe.

Die Inzidenzzahlen im Kreis Olpe sinken derzeit erfreulicherweise, sind aber immer noch von den geforderten 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner entfernt. Um diese momentan gute Entwicklung zu stabilisieren, weitere Einschränkungen im Kreis Olpe abzuwenden und die Zusammenarbeit der Kommunen und des Kreises zu stärken, stellt die FDP-Fraktion im Kreistag des Kreises Olpe daher folgenden Antrag:

 

Zu den Sitzungen des Corona-Arbeitskreises auf Kreisebene sollen gemäß Antrag der FDP-Kreistagsfraktion regelmäßig auch Vertreter der Städte und Gemeinden des Kreises Olpe eingeladen werden, um über weitere Maßnahmen gemeinsam zu beraten und abgestimmt reagieren zu können.

 

"Im Corona-Arbeitskreis diskutierte Maßnahmen (Beispiel Schulbusverkehr, Kontrolle der AHA-Regeln an den Haltestellen, zukünftig sicher auch Fragen im Zusammenhang mit dem neuen Impfzentrum  u.a. ) sind in manchen Fällen nicht ohne weiteres umzusetzen, weil dafür eine Abstimmung mit den Kommunen im Kreisgebiet notwendig wäre", erklärt die FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Berling.

 

"Um dieses Umsetzungshindernis zu beseitigen, wäre die Teilnahme von Vertretern der jeweiligen Städte und Gemeinden - am besten noch die Bürgermeister bzw. deren Vertreter - von Nutzen. In diesem Falle könnte nämlich auch die Umsetzbarkeit vor Ort sofort diskutiert werden" zeigt sich Claudia Berling zuversichtlich.

 

FDP fordert Entzerrung des Schülerfahrverkehrs

Die FDP im Kreis Olpe fordert mit Blick auf den Schülerfahrverkehr eine Entzerrung, um so die nötigen Abstände zwischen den Schülerinnen und Schülern auf den Wegen von und zur Schule weitestgehend zuvergrößern. Auch wenn dies realistisch betrachtet, nicht sofort überall, wo es erforderlich wäre, durch zusätzliche Busse aus der Privatwirtschaft umzusetzen ist, so wäre dennoch ein beachtlicherTeil des Schülerfahrverkehrs entzerrt und eine Vielzahl von unnötigen Kontakten reduzierbar.

Die hierzu erforderlichen zusätzlichen Mittel können sogar beim Land NRW abgerufen werden.

,,Wo eine solche Entzerrung nicht möglich ist bzw. ergänzend wäre das Tragen von FFP2-Masken eine gute Lösung. Was indes auch ein denkenswerter Ansatz für die Besuche in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern wäre“, so Claudia Berling, Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreis Olpe.

Die FDP sieht hier den Kreis Olpe am Zug, dies in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden, zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung schnellstmöglich zu organisieren.

FDP-Forderung erfolgreich: Landrat informiert nun wöchentlich. Kreistag beschliesst Arbeitskreis Corona.

Im Vorfeld der konstituierenden Kreistagssitzung am 02.11.2020 hatte die Fraktion der Freien Demokraten mehr Transparenz und Einbindung des Kreistages in die Corona-Politik des Kreises Olpe gefordert.

 

Konkret hatte die FDP u.a. die verstärkte Information und Einbindung des Kreistages und die Einrichtung eines Corona-Ausschusses gefordert und einen entsprechenden Antrag für die Sitzung eingebracht.

Umso erfreuter zeigte sich die FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Berling aus Attendorn, dass sie mit Ihren Forderungen sowohl beim neuen Landrat Theo Melcher als auch bei der CDU-Fraktion offensichtlich auf offene Ohren gestoßen ist.

So teilte der neue Landrat bereits einen Tag vor der Sitzung mit, dass er künftig wöchentlich die Kreistagsmitglieder über das Virusgeschehen im Kreis Olpe detailliert informieren werde.

Zusätzlich soll laut Kreistagsbeschluss vom 02.03.2020 ein Arbeitskreis Corona unter Beteiligung von Kreistagsmitgliedern eingerichtet werden der sich bedarfsbezogen von externen Fachleuten beraten lässt.

,,Damit hatte sich unser Antrag im Laufe der Sitzung zwar erübrigt und wir haben diesen zurückgezogen, aber für uns ist entscheidend, was am Ende dabei herausgekommen ist. Mehr Einbindung durch den Kreistag und mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger bei der Corona-Politik im Kreis Olpe“, so Claudia Berling abschließend.

FDP-Kreistagsfraktion stellt Antrag für Corona-Ausschuss

Mit Blick auf die sich auch im Kreis Olpe zunehmende Ausbreitung des Corona-Virus und die damit einhergehenden Maßnahmen, die mit weitreichenden Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Olpe verbunden sind, hatte die erweiterte Kreistagsfraktion der FDP vor wenigen Tagen einhellig die Bildung eines Corona-Ausschusses (CorA) auf Kreisebene gefordert.

 

Folgerichtig hat die Fraktionsvorsitzende Claudia Berling nun am 30.10.2020 auch einen entsprechenden Antrag für die Bildung eines solchen Ausschusses für die kommende Kreistagssitzung am 2. Novbember 2020 eingebracht (siehe Download).

 

"Mittlerweile hat sich die Situation noch weiter verschärft, einerseits durch die beschleunigte Ausbreitung des Virus, andererseits aber auch durch die nun vom Land NRW erlassene Verordnung vom 30.10.2020, woraus sich noch weitere massive und z.T. auch umstrittene  Grundrechtseinschränkungen ergeben als bisher. Vor diesem Hintergurnd ist die Einrichtung eines solchen Ausschusses, um damit auch eine breite Akzeptanz bei der Bevölkerung im Kreis Olpe zu erreichen, nunmehr unausweichlich." betont Claudia Berling.

Antrag Bildung Corona-Aussschuss FDP-Kreistagsfraktion Olpe
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Johannes Vogel Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021

Einen Parteitag unter besonderen Bedingungen erlebten die Mitglieder der Freien Demokraten des Kreises Olpe gemeinsam mit den Parteifreunden der FDP Märkischer Kreis am Freitag, den 30.10.2020, in der Ebbehalle in Meinerzhagen-Valbert.
Dabei standen die Wahlversammlungen zur Aufstellung der Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 in den Wahlkreisen Olpe/Märkischer Kreis I (Nr. 149) und für den Wahlkreis Märkischer Kreis II (Nr. 150) auf der Tagesordnung.
Im Vorfeld war vom gastgebenden Ortsverband Meinerzhagen in enger Abstimmung mit der Stadt Meinerzhagen ein Hygienekonzept erarbeitet worden. So verteilten sich schließlich die FDP-Mitglieder in der großen und gut durchlüfteten Halle, saßen auf nachverfolgbaren Plätzen, trugen ständig Mund-Nase-Bedeckung und hielten Abstand.
Begonnen wurde vom Versammlungsleiter Arne Hermann Stopsack (Kreisvorsitzender FDP Märkischer Kreis) mit dem Wahlkreis Märkischer Kreis I (Nr. 149), der den Kreis Olpe und die Kommunen Halver, Herscheid, Kierspe, Lüdenscheid, Meinerzhagen und Schalksmühle aus dem Märkischen Kreis umfasst.
Als vom Vorstand Märkischer Kreis und Olpe vorgeschlagener Kandidat stellte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Vogel erneut zur Wahl. Als arbeitsmarkt- und rentenpolitischer Sprecher der FDP- Bundestagsfraktion und Generalsekretär der FDP NRW gab Vogel den Anwesenden einen Überblick über aktuelle Themen. Modernisierungsbedarf sah Vogel besonders auch auf dem Gebiet des Arbeitsrechts. Dieses müsse an die Anforderungen von Homeoffice und einer modernen Arbeitswelt angepasst werden.
Johannes Vogel betonte, er möchte die liberale Stimme aus dem Sauerland sein und wolle sich in Berlin besonders für den südwestfälischen Wirtschaftsstandort stark machen.
Er wurde vom Parteitag in geheimer Abstimmung ohne Gegenstimme gewählt, bedankte sich bei den Mitgliedern und versprach einen engagierten Wahlkampf.
Im Anschluss wurden im Rahmen von außerordentlichen Parteitagen die Delegierten der Kreisverbände Märkischer Kreis und Olpe für die Landeswahlversammlung zur Aufstellung der NRW-Reserveliste zur Bundestagswahl gewählt. Für den FDP Kreisverband Olpe wurden Claudia Berling, Joachim Hoffmann und Nicole Kristes als Delegierte zur Landeswahlversammlung gewählt.

FDP-Kreistagsfraktion fordert Corona-Ausschuss

Claudia Berling, Vorsitzende der FDP-Fraktion im Olper Kreistag
Claudia Berling, Vorsitzende der FDP-Fraktion im Olper Kreistag

Angesichts weiter ansteigender Corona-Fallzahlen auch im Kreis Olpe hält die FDP-Fraktion im Kreistag die Einrichtung eines "Corona-Ausschusses" für die Zeit der Pandemie für erforderlich.

Die Corona-Maßnahmen sind dermaßen gravierende Eingriffe in die Freiheitsrechte, dass sie dringend einer demokratischen Legitimation auf politischer Ebene des Kreises Olpe bedürfen, gerade auch dann, wenn Maßnahmen auf Kreisbene über die Vorgaben des Landes hinausgehen.

Darin war sich die erweiterte Fraktion der Kreistags-FDP in ihrer Sitzung am Mittwoch dieser Woche einig.

Nach Meinung der heimischen Liberalen könnten zu den Sitzungen dieses Ausschusses entsprechend den geplanten Maßnahmen auch fach- und sachkundige Experten eingeladen werden, beispielsweise aus der Ärzteschaft, aber auch aus Schulen, Handel und Gewerbe.

Auch die FDP-Fraktion im Landtag hat am Freitag erklärt, dass sie sich für mehr Mitbestimmung des Landtags einsetzen werde, zumal es bei den derzeitigen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Pandemie auch um Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte gehe. Da brauche man einen klaren gesetzlichen Rahmen, sagte der FDP-Fraktionsgeschäftsführer im Landtag, Hennig Höhne. Man wolle dort auch mit Experten wie etwa Virologen oder Juristen sprechen. 

Das wolle man auch im Kreis Olpe, betonte die Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Claudia Berling. Schließlich dürfe man nicht beliebig in Grundrechte eingreifen, auch wenn man Gesundheit und Leben der Bevölkerung schützen wolle.

Liberale Herbstwanderung am 4. Oktober 2020

Kreis Olpe. Auch der Oktober bietet sich für Wanderungen in den heimischen Wäldern an. Diese Erfahrung machten auch die FDP-Mitglieder aus dem Kreis Olpe, die bei herbstlichen Temperaturen am 1. Oktobersonntag rund um den Biggesee bei Attendorn unterwegs waren.

 

Nach einem ersten steilen Anstieg erreichten die Teilnehmer den Attendorner Skywalk als erste Station der Tour, von dem aus sich ein wunderbarer Blick über den Biggesee bot. Anschließend ging es zurück zum Yacht- und Ruderclub Attendorn, der die Gäste mit einem leckeren Mittagessen verwöhnte. Hier stieß auch der Kreisvorsitzende Johannes Vogel zu der Gruppe.

 

Gut gestärkt ging es anschließend auf die zweite Etappe der abwechslungsreichen Wanderung, die Natur und Kultur gleichermaßen "greifbar" machte. Sie führte vorbei an der Wallfahrtskapelle Waldenburg bis zur gleichnamigen Burgruine, von der aus sich erneut herrliche Aussichten über den See und die angrenzenden Wälder und Ortschaften boten.

 

Auf dem letzten Teil des Rundwegs zeigten sich allerdings auch die Folgen der Borkenkäferplage, die den heimischen Fichten aufgrund der Trockenheit der letzten Jahre erheblich zugesetzt hat. Nach gut anderthalb Stunden Wanderung waren die Freien Demokraten zurück am Ausgangspunkt.

 

Vorbereitet hatte die Wanderung die stellv. Kreisvorsitzende und FDP-Fraktionsvorsitzende im Olper Kreistag, Claudia Berling. Sie wusste auf der Strecke einiges über den Skywalk, die Kapelle und die Burgruine zu berichten. So traten die Teilnehmer an der Wanderung den Heimweg nicht nur mit vielen Eindrücken aus der Natur, sondern auch mit neuen Erkenntnissen über die Geschichte der von Fürstenbergs und der Waldenburg an - und in der Überzeugung, dass es lohnenswert ist, sich politisch für den Kreis Olpe, seine Bürger und seine Städte und Gemeinden einzusetzen.

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