Corona-Pandemie: FDP-Kreistagsfraktion fordert abgestimmtes Handeln des Kreises mit Städten und Gemeinden im Kreis Olpe.
Die Inzidenzzahlen im Kreis Olpe sinken derzeit erfreulicherweise, sind aber immer noch von den geforderten 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner entfernt. Um diese momentan gute Entwicklung zu stabilisieren, weitere Einschränkungen im Kreis Olpe abzuwenden und die Zusammenarbeit der Kommunen und des Kreises zu stärken, stellt die FDP-Fraktion im Kreistag des Kreises Olpe daher folgenden Antrag:
Zu den Sitzungen des Corona-Arbeitskreises auf Kreisebene sollen gemäß Antrag der FDP-Kreistagsfraktion regelmäßig auch Vertreter der Städte und Gemeinden des Kreises Olpe eingeladen werden, um über weitere Maßnahmen gemeinsam zu beraten und abgestimmt reagieren zu können.
"Im
Corona-Arbeitskreis diskutierte Maßnahmen (Beispiel Schulbusverkehr, Kontrolle der AHA-Regeln an den Haltestellen, zukünftig sicher auch Fragen im Zusammenhang mit dem neuen
Impfzentrum u.a. ) sind in manchen Fällen nicht ohne weiteres umzusetzen, weil dafür eine Abstimmung mit den Kommunen im Kreisgebiet notwendig wäre",
erklärt die FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Berling.
"Um dieses
Umsetzungshindernis zu beseitigen, wäre die Teilnahme von Vertretern der jeweiligen Städte und Gemeinden - am besten noch die Bürgermeister bzw. deren Vertreter - von Nutzen. In diesem Falle
könnte nämlich auch die Umsetzbarkeit vor Ort sofort diskutiert werden" zeigt sich Claudia Berling zuversichtlich.
FDP fordert Entzerrung des Schülerfahrverkehrs
Die hierzu erforderlichen zusätzlichen Mittel können sogar beim Land NRW abgerufen werden.
,,Wo eine solche Entzerrung nicht möglich ist bzw. ergänzend wäre das Tragen von FFP2-Masken eine gute Lösung. Was indes auch ein denkenswerter Ansatz für die Besuche in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern wäre“, so Claudia Berling, Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreis Olpe.
Die FDP sieht hier den Kreis Olpe am Zug, dies in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden, zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung schnellstmöglich zu organisieren.
FDP-Forderung erfolgreich: Landrat informiert nun wöchentlich. Kreistag beschliesst Arbeitskreis Corona.
Im Vorfeld der konstituierenden Kreistagssitzung am 02.11.2020 hatte die Fraktion der Freien Demokraten mehr Transparenz und Einbindung des Kreistages in die Corona-Politik des Kreises Olpe gefordert.
Konkret hatte die FDP u.a. die verstärkte Information und Einbindung des Kreistages und die Einrichtung eines Corona-Ausschusses gefordert und einen entsprechenden Antrag für die Sitzung
eingebracht.
Umso erfreuter zeigte sich die FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Berling aus Attendorn, dass sie mit Ihren Forderungen sowohl beim neuen Landrat Theo Melcher als auch bei der CDU-Fraktion
offensichtlich auf offene Ohren gestoßen ist.
So teilte der neue Landrat bereits einen Tag vor der Sitzung mit, dass er künftig wöchentlich die Kreistagsmitglieder über das Virusgeschehen im Kreis Olpe detailliert informieren werde.
Zusätzlich soll laut Kreistagsbeschluss vom 02.03.2020 ein Arbeitskreis Corona unter Beteiligung von Kreistagsmitgliedern eingerichtet werden der sich bedarfsbezogen von externen Fachleuten
beraten lässt.
,,Damit hatte sich unser Antrag im Laufe der Sitzung zwar erübrigt und wir haben diesen zurückgezogen, aber für uns ist entscheidend, was am Ende dabei herausgekommen ist. Mehr Einbindung durch
den Kreistag und mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger bei der Corona-Politik im Kreis Olpe“, so Claudia Berling abschließend.
FDP-Kreistagsfraktion stellt Antrag für Corona-Ausschuss
Mit Blick auf die sich auch im Kreis Olpe zunehmende Ausbreitung des Corona-Virus und die damit einhergehenden Maßnahmen, die mit weitreichenden Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Olpe verbunden sind, hatte die erweiterte Kreistagsfraktion der FDP vor wenigen Tagen einhellig die Bildung eines Corona-Ausschusses (CorA) auf Kreisebene gefordert.
Folgerichtig hat die Fraktionsvorsitzende Claudia Berling nun am 30.10.2020 auch einen entsprechenden Antrag für die Bildung eines solchen Ausschusses für die kommende Kreistagssitzung am 2. Novbember 2020 eingebracht (siehe Download).
"Mittlerweile hat sich die Situation noch weiter verschärft, einerseits durch die beschleunigte Ausbreitung des Virus, andererseits aber auch durch die nun vom Land NRW erlassene Verordnung vom 30.10.2020, woraus sich noch weitere massive und z.T. auch umstrittene Grundrechtseinschränkungen ergeben als bisher. Vor diesem Hintergurnd ist die Einrichtung eines solchen Ausschusses, um damit auch eine breite Akzeptanz bei der Bevölkerung im Kreis Olpe zu erreichen, nunmehr unausweichlich." betont Claudia Berling.
Johannes Vogel Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021
FDP-Kreistagsfraktion fordert Corona-Ausschuss
Angesichts
weiter ansteigender Corona-Fallzahlen auch im Kreis Olpe hält die FDP-Fraktion im Kreistag die Einrichtung eines "Corona-Ausschusses" für die Zeit der Pandemie für erforderlich.
Die Corona-Maßnahmen sind dermaßen gravierende Eingriffe in die Freiheitsrechte, dass sie dringend einer demokratischen Legitimation auf politischer Ebene des Kreises Olpe bedürfen, gerade auch
dann, wenn Maßnahmen auf Kreisbene über die Vorgaben des Landes hinausgehen.
Darin
war sich die erweiterte Fraktion der Kreistags-FDP in ihrer Sitzung am Mittwoch dieser Woche einig.
Nach Meinung der heimischen Liberalen könnten zu den Sitzungen dieses Ausschusses entsprechend den geplanten Maßnahmen auch fach- und sachkundige Experten eingeladen werden, beispielsweise aus
der Ärzteschaft, aber auch aus Schulen, Handel und Gewerbe.
Auch
die FDP-Fraktion im Landtag hat am Freitag erklärt, dass sie sich für mehr Mitbestimmung des Landtags einsetzen werde, zumal es bei den derzeitigen Entscheidungen im Zusammenhang mit der Pandemie
auch um Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte gehe. Da brauche man einen klaren gesetzlichen Rahmen, sagte der FDP-Fraktionsgeschäftsführer im Landtag, Hennig Höhne. Man wolle dort auch mit
Experten wie etwa Virologen oder Juristen sprechen.
Das
wolle man auch im Kreis Olpe, betonte die Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Claudia Berling. Schließlich dürfe man nicht beliebig in Grundrechte eingreifen, auch wenn man Gesundheit und Leben der
Bevölkerung schützen wolle.
Liberale Herbstwanderung am 4. Oktober 2020
Kreis Olpe. Auch der Oktober bietet sich für Wanderungen in den heimischen Wäldern an. Diese Erfahrung machten auch die FDP-Mitglieder aus dem Kreis Olpe, die bei herbstlichen Temperaturen am 1. Oktobersonntag rund um den Biggesee bei Attendorn unterwegs waren.
Nach einem ersten steilen Anstieg erreichten die Teilnehmer den Attendorner Skywalk als erste Station der Tour, von dem aus sich ein wunderbarer Blick über den Biggesee bot. Anschließend ging es zurück zum Yacht- und Ruderclub Attendorn, der die Gäste mit einem leckeren Mittagessen verwöhnte. Hier stieß auch der Kreisvorsitzende Johannes Vogel zu der Gruppe.
Gut gestärkt ging es anschließend auf die zweite Etappe der abwechslungsreichen Wanderung, die Natur und Kultur gleichermaßen "greifbar" machte. Sie führte vorbei an der Wallfahrtskapelle Waldenburg bis zur gleichnamigen Burgruine, von der aus sich erneut herrliche Aussichten über den See und die angrenzenden Wälder und Ortschaften boten.
Auf dem letzten Teil des Rundwegs zeigten sich allerdings auch die Folgen der Borkenkäferplage, die den heimischen Fichten aufgrund der Trockenheit der letzten Jahre erheblich zugesetzt hat. Nach gut anderthalb Stunden Wanderung waren die Freien Demokraten zurück am Ausgangspunkt.
Vorbereitet hatte die Wanderung die stellv. Kreisvorsitzende und FDP-Fraktionsvorsitzende im Olper Kreistag, Claudia Berling. Sie wusste auf der Strecke einiges über den Skywalk, die Kapelle und die Burgruine zu berichten. So traten die Teilnehmer an der Wanderung den Heimweg nicht nur mit vielen Eindrücken aus der Natur, sondern auch mit neuen Erkenntnissen über die Geschichte der von Fürstenbergs und der Waldenburg an - und in der Überzeugung, dass es lohnenswert ist, sich politisch für den Kreis Olpe, seine Bürger und seine Städte und Gemeinden einzusetzen.
